Evaluation des Berliner Landesprogramms Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus

Projektformat: Evaluation/Wissenschaftliche Begleitung

Auftraggeber/Fördergeber: Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung (LADS) Berlin

Projektdurchführende: Dr. Albrecht Lüter, Dr. Sarah Riese, Dorte Schaffranke

Laufzeit: 01.09.2018 – 31.12.2019

Weitere Informationen unter: https://www.berlin.de/sen/lads/schwerpunkte/rechtsextremismus-rassismus-antisemitismus/landesprogramm/

Projektbeschreibung

Das Berliner Landesprogramm ist ein Förderprogramm, das darauf abzielt, die demokratische Kultur in Berlin zu stärken und Gefährdungen einer Kultur der gegenseitigen Anerkennung, des Respekts und des Schutzes der Menschenwürde durch Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (GMF) entgegenzuwirken. Zum Zeitpunkt der Evaluation wurden 57 Projekte gefördert, die Maßnahmen zur Prävention von GMF und zur Förderung von Demokratie, Teilhabe und Pluralismus umsetzen.

Die Evaluation untersuchte neben Fragen der Zielerreichung und Wirkung auf der Ebene des Landesprogramms und seiner Einzelmaßnahmen auch die konzeptionelle Ausrichtung des Programms im Spannungsfeld von anhaltenden Problemlagen und neuen Entwicklungen und Herausforderungen.

Das Vorgehen der Evaluation umfasste drei Hauptkomponenten:

  • Die forschungsbasierte Analyse aktueller Problemlagen, um die Bewertung der konzeptionellen Ausrichtung des Landesprogramms zu fundieren,
  • die Analyse der Zielerreichung, der Ergebnisse und der Effekte der Projekte sowie der Struktur und Zielerreichung des Landesprogramms mittels einer standardisierten Online-Befragung aller Projekte und der vertiefenden qualitativen Untersuchung ausgewählter Projekte und
  • die formativ angelegte Rückspiegelung von Ergebnissen an die Projekte und die beratungsorientierte Entwicklung von Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Landesprogramms.

Die Evaluation hat gezeigt, dass die ausgeprägte Heterogenität der geförderten Projekte, die sowohl Fördervolumina und Laufzeiten aber auch inhaltlich-fachliche und methodische Schwerpunktsetzungen betrifft, ein charakteristisches Merkmal des Landesprogramms ist. Das Landesprogramm umfasst insofern Handlungsansätze zu vielen unterschiedlichen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Im Spektrum der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus hat sich mittlerweile auch die Thematisierung von antimuslimischem Rassismus umfassend etabliert. Die Förderung eines demokratischen Diskurses im digitalen Raum und die Auseinandersetzung mit Hate Speech werden im Landesprogramm durch mehrere Projekte umgesetzt. Im Bereich Schule und Jugend ist das Landesprogramm traditionell gut aufgestellt. Bemerkenswert sind insbesondere Angebote, die sich Herausforderungen widmen, die sich aus Ungleichwertigkeitsideologien und Mustern der Abwertung in der von Komplexität und (Super-)Diversität geprägten Stadtgesellschaft Berlins ergeben – und zwar zwischen Mehrheitsbevölkerung und minorisierten Gruppen wie auch zwischen Gruppen, die selbst über jeweils spezifische Diskriminierungserfahrungen verfügen.

Die Empfehlungen würdigen das Landesprogramm als lernendes Programm, das in seiner Umsetzung oftmals bereits auf aktuelle Herausforderungen reagiert („Empowerment minorisierter Gruppen“ oder „Auseinandersetzung mit Abwertung in der äußeren Stadt“), und heben die innere Vielfalt und Differenziertheit des Programms als bewahrenswerte Stärke hervor. Sie benennen aber auch Entwicklungsbedarfe. Auf der strukturellen Ebene der Programmarchitektur sollte in der Weiterentwicklung des Programms eine noch transparentere Ausrichtung der Förderung an fachlichen Schwerpunkten und die Entwicklung von klarer definierten Zielstellungen geprüft werden. Auf der fachpraktischen Ebene sollte neben dem bewährten Handeln gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus vor allem die Stärkung einer pluralen Demokratie als strategischer Schwerpunkt qualifiziert, professionalisiert und weiterentwickelt werden. Als demokratische Alternative zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sollte das Empowerment insbesondere diskriminierungserfahrener Gruppen und Personen zur umfassenden Teilhabe an sozialen und politischen Prozessen mit Nachdruck vorangetrieben werden.

Der Abschlussbericht kann hier heruntergeladen werden.